8.12.17 IN DÜSSELDORF ÜBERREICHUNG – Erster Verlagspreis des Landes NRW geht an Lilienfeld Verlag Düsseldorf

>>Der mit 20.000 Euro dotierte Preis geht an den Lilienfeld Verlag aus Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen vergibt die Auszeichnung gemeinsam mit der Regionalgeschäftsstelle NRW des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V.

Mit der Verleihung des Verlagspreises soll der Beitrag unabhängiger, literarischer Verlage in Nordrhein-Westfalen zur kulturellen Vielfalt im Land gewürdigt und unterstützt werden. „Verlage mit einem dezidiert literarischen oder künstlerischen Programm wie Lilienfeld sind eine unverzichtbare Säule der literarischen Landschaft. Mit dem Verlagspreis wollen wir genau darauf aufmerksam machen“, sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

Rund 40 Verlage hatten sich um den Preis beworben, zehn wurden von der Jury für die Endrunde ausgewählt: Becker Joest Volk Verlag (Hilden), Cass Verlag (Löhne), Droste Verlag (Düsseldorf), Hörbuchverlag Headroom Sound Production (Köln), Kleinheinrich Verlag (Münster), Peter Hammer Verlag (Wuppertal), parasitenpresse (Köln), Rigodon Verlag (Essen), Rimbaud Verlag (Aachen), Weidle Verlag (Bonn) und der Lilienfeld Verlag.

Ihre Entscheidung für den Lilienfeld Verlag begründet die Jury unter anderem damit, dass es dem 2006 gegründeten Unternehmen auf hervorragende Weise gelungen sei, im Laufe seines zehnjährigen Bestehens in der Literaturlandschaft NRW ein eigenständiges literarisches Profil zu entwickeln.

Der 2006 von Viola Eckelt und Axel von Ernst gegründete Verlag hat sich das Motto „ausgraben, bewahren, wieder entdecken“ gegeben. Den Verlag zeichnet eine breit gefächerte Angebotspalette aus, die von weltliterarischen Klassikern bis zur neuesten Literatur reicht. Der Verlag macht zu Unrecht vergessene Schätze der Literatur wieder zugänglich, verlegt aber auch aktuelle Titel und bezieht Übersetzungen mit ein. Ob historische Zeugnisse, zeitgeschichtliche Funde, Seltenes aus anderen Ländern und in den Hintergrund geratene deutsche Autorinnen und Autoren, weltliterarische Klassiker oder sogar neueste Literatur – seit zehn Jahren gräbt Lilienfeld aus, bewahrt und entdeckt.

Der Verlag ist dabei aus Sicht der Jury sehr gut in der Literaturszene vernetzt und hat von Anfang an Wert auch auf eine hohe Qualität bei der Gestaltung der Bucheinbände und der Ausstattung der Titel gelegt. Über ihr eigenes unternehmerisches Tun hinaus engagieren sich die Inhaber des Verlags außerdem für die „Hotlist der unabhängigen Verlage“ und setzen sich damit aktiv für die Branche ein.<<

QUELLE: Kunststiftung NRW

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Wortlaut Pressemitteilung BGH zu BGH-Urteil 21-4-2016 zur Sache VG Wort

Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den
Einnahmen der VG Wort

Pressemitteilungen » Pressemitteilungen aus dem Jahr 2016 » Pressemitteilung Nr. 75/16 vom 21.4.2016

Siehe auch:  Urteil des I. Zivilsenats vom 21.4.2016 – I ZR 198/13 –

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 75/2016

Urteil vom 21. April 2016 – I ZR 198/13 – Verlegeranteil

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die VG Wort nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen.

Die Beklagte ist die im Jahr 1958 gegründete Verwertungsgesellschaft Wort. Sie ist ein rechtsfähiger Verein kraft staatlicher Verleihung, in dem sich Wortautoren und deren Verleger zur gemeinsamen Verwertung von Urheberrechten zusammengeschlossen haben. Sie nimmt als einzige Verwertungsgesellschaft in Deutschland die ihr vertraglich anvertrauten urheberrechtlichen Befugnisse von Wortautoren und deren Verlegern wahr.

Der Kläger ist Autor wissenschaftlicher Werke. Er hat mit der Beklagten im Jahr 1984 einen Wahrnehmungsvertrag geschlossen. Darin hat er ihr unter anderem die gesetzlichen Vergütungsansprüche für das aufgrund bestimmter Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes zulässige Vervielfältigen seiner Werke zum privaten Gebrauch zur Wahrnehmung übertragen.

Mit seiner Klage wendet der Kläger sich dagegen, dass die Beklagte die Verleger und bestimmte Urheberorganisationen entsprechend den Bestimmungen ihres Verteilungsplans an ihren Einnahmen beteiligt und dadurch seinen Anteil an diesen Einnahmen schmälert.

Das Oberlandesgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben. Gegen diese Entscheidung hat die Beklagte Revision eingelegt, mit der sie die vollständige Abweisung der Klage erstrebt. Der Kläger hat Anschlussrevision eingelegt, mit der er erreichen möchte, dass seiner Klage in vollem Umfang stattgegeben wird. Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsmittel beider Parteien zurückgewiesen.

Die Beklagte ist – so der Bundesgerichtshof – nicht berechtigt, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuschütten. Eine Verwertungsgesellschaft hat die Einnahmen aus der Wahrnehmung der ihr anvertrauten Rechte und Ansprüche ausschließlich an die Inhaber dieser Rechte und Ansprüche auszukehren; dabei muss sie diese Einnahmen in dem Verhältnis an die Berechtigten verteilen, in dem diese Einnahmen auf einer Verwertung der Rechte und Geltendmachung von Ansprüchen der jeweiligen Berechtigten beruhen. Damit ist es nicht zu vereinbaren, dass die Beklagte den Verlegern einen pauschalen Anteil ihrer Einnahmen auszahlt, ohne darauf abzustellen, ob und inwieweit diese Einnahmen auf der Wahrnehmung der ihr von Verlegern eingeräumten Rechte oder übertragenen Ansprüche beruhen. Allein der Umstand, dass die verlegerische Leistung es der Beklagten erst ermöglicht, Einnahmen aus der Verwertung der verlegten Werke der Autoren zu erzielen, rechtfertigt es nicht, einen Teil dieser Einnahmen den Verlegern auszuzahlen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Beklagte mit der Wahrnehmung der ihr von Verlegern eingeräumten Rechte oder übertragenen Ansprüche tatsächlich Einnahmen in einem Umfang erzielt, der es rechtfertigt, regelmäßig die Hälfte der Verteilungssumme an die Verleger auszuschütten. Den Verlegern stehen nach dem Urheberrechtsgesetz keine eigenen Rechte oder Ansprüche zu, die von der Beklagten wahrgenommen werden könnten. Verleger sind – von den im Streitfall nicht in Rede stehenden Presseverlegern abgesehen – nicht Inhaber eines Leistungsschutzrechts. Die gesetzlichen Vergütungsansprüche für die Nutzung verlegter Werke stehen kraft Gesetzes originär den Urhebern zu. Die Beklagte nimmt auch keine den Verlegern von den Urhebern eingeräumten Rechte oder abgetretenen Ansprüche in einem Umfang wahr, der eine Beteiligung der Verleger an der Hälfte der Einnahmen der Beklagten begründen könnte. Das Verlagsrecht räumen die Verleger der Beklagten nicht zur Wahrnehmung ein. Gesetzliche Vergütungsansprüche haben die Urheber den Verlegern jedenfalls nicht in einem Umfang wirksam abgetreten, der es rechtfertigen könnte, die Hälfte der Einnahmen an die Verlage auszuschütten.

Dagegen durfte die Beklagte – so der Bundesgerichtshof weiter – bestimmte Urheberorganisationen an ihren Einnahmen beteiligen, soweit die Autoren diesen Organisationen ihre bereits entstandenen gesetzlichen Vergütungsansprüche abgetreten hatten.

Vorinstanzen:

LG München I – Urteil vom 24. Mai 2012 – 7 O 28640/11

OLG München – Urteil vom 17. Oktober 2013 – 6 U 2492/12

Karlsruhe, den 21. April 2016

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

BGH-Urteil VG Wort-Urteil: BÖRSENVEREIN: Schwerer Schlag für Verlagskultur in Deutschland

VG Wort-Urteil: Schwerer Schlag für Verlagskultur in Deutschland – Urteil des Bundesgerichtshofs ist verfassungsrechtlich und kulturpolitisch problematisch

21.04.2016

QUELLE: http://www.boersenverein.de/de/portal/Presse/158382?presse_id=1133208

Verlage sollen nicht mehr an Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden / Börsenverein fordert gesetzliche Korrektur der Entscheidungen von BGH und EuGH / Börsenverein befürchtet in Folge des Urteils Insolvenzen im Verlagsbereich / Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde wird geprüft

Verlage in Deutschland sollen keinen Ausgleich mehr erhalten, wenn ihre Werke privat vervielfältigt oder in sonstiger gesetzlich zulässiger Weise genutzt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit seiner Zurückweisung der Revision der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) gegen eine Klage des Autors Martin Vogel heute entschieden. Demnach sollen Verlage nicht mehr an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels wertet das Urteil als schweren Schlag für die einzigartige deutsche Verlagskultur. „Das Urteil ist kulturpolitisch höchst problematisch. Es beendet das seit Jahrzehnten bestehende fruchtbare Miteinander von Urhebern und Verlagen in den urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften. Wir brauchen umgehend eine gesetzliche Korrektur der Entscheidungen von BGH und Europäischem Gerichtshof, sonst droht die Insolvenz etlicher kleiner und mittlerer Verlage“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Der Börsenverein setzt dabei auf die Entschlossenheit der politisch Handelnden. „Der Zustand, den wir jetzt haben, war nie der wahre Wille des Gesetzgebers. Das ist auch in der Politik unumstritten“, so Skipis. „Wir verlassen uns deshalb auf die Zusagen von Bundesjustizminister Heiko Maas, Kulturstaatsministerin Monika Grütters und EU-Kommissar Günter Oettinger. Sowohl im europäischen Recht als auch im deutschen Urheberrecht muss unverzüglich klargestellt werden, dass auch Verlage Rechteinhaber sind, denen ein Ausgleich für gesetzlich zulässige Nutzungen ihrer Werke zusteht.“

Den Verlagen drohen jetzt Rückzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe an die VG Wort, VG Bild-Kunst, GEMA und VG Musikedition. Damit wird eine große Zahl von Verlagen mittelfristig wegen der notwendigen Rückstellungen und der ausbleibenden Einnahmen von Verwertungsgesellschaften wirtschaftlich nicht länger überlebensfähig sein. Die Rückforderungen betragen – je nach Verlag – zwischen 20 und 200 Prozent des durchschnittlichen Jahresgewinns.

„Jeder Außenstehende und vor allem jeder Politiker sollte nachvollziehen können, dass hier im Urheberrecht etwas vollständig aus dem Ruder gelaufen ist. Die Ausschüttungen der VG Wort gelten für Werke, bei denen Verlage Satz, Druck, Lektorat, Marketing, Werbung und Vertrieb auf eigenes Risiko finanziert haben und die ohne diese Leistungen überhaupt nicht genutzt werden könnten. Sie gelten nicht für Manuskripte der Autoren“, so Skipis. Seit dem frühen 19. Jahrhundert war es geltendes Recht, die Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften zwischen Verlagen und Autoren aufzuteilen, weil Verlage für ihre Leistungen honoriert werden müssen.

An dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren war als Streithelferin der VG Wort auch der Verlag C.H. Beck oHG beteiligt. Dieser wird nun die Urteilsbegründung des BGH abwarten und dann prüfen, ob er gegen das Urteil Verfassungsbeschwerde einlegen wird.

Binding-Kulturpreis 2016 an Verlag Schöffling & Co.

Aus der Presserklärung:

>>Binding-Kulturpreis 2016: Die Binding-Kulturstiftung ehrt den Verlag Schöffling & Co.

Frankfurt, 23. Februar 2016.

Auch im Jahr 2016 hat die Binding-Kulturstiftung die Ehre, einen Kulturschaffenden des Rhein-Main-Gebietes mit dem Binding-Kulturpreis auszuzeichnen. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis geht dieses Jahr an den Verlag Schöffling & Co. Die feierliche Ehrung findet am Samstag, dem 2. Juli, im Kaisersaal des Römers statt, im Beisein des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann.

Mit dem Frankfurter Verlag Schöffling & Co. wird ein unabhängiges Unternehmen ausgezeichnet, das mit seinem Programm seit über 20 Jahren konsequent auf literarische Qualität und Autorenpflege setzt. Wie bei wenigen anderen Verlagen gehört dazu an zentraler Stelle die Pflege der zeitgenössischen Dichtung.

Der von Klaus Schöffling zusammen mit seiner Frau Ida Schöffling geführte Verlag hat einen Schwerpunkt auf deutschsprachiger Gegenwartsliteratur, unter anderem erscheinen hier Bücher von Ror Wolf, Burkhard Spinnen, Silke Scheuermann, Juli Zeh, Helga M. Novak, Guntram Vesper, Mirko Bonné und Margit Schreiner. Die internationale Literatur ist mit Schriftstellern wie David Albahari, Clarice Lispector, Bora Ćosić und Juan Gabriel Vásquez vertreten.

Klaus Schöffling ist ein exzellenter Kenner der Exilliteratur und hat sich auch mit der Wiederentdeckung vergessener Bücher, darunter Autoren wie Paul Kornfeld, Ulrich Becher und Bernard von Brentano, einen Namen gemacht. Er ist Initiator und Mitbegründer der seit 2010 mit großem Publikumszuspruch durchgeführten Lesereihe „Frankfurt liest ein Buch“. Der Verlag ist zudem als Unterstützer der Frankfurter Poetikvorlesungen aktiv.

„Der Verlag Schöffling & Co. ist ein überregional weithin geachteter Leuchtturm der literarischen Welt, dessen Strahlkraft auch der Stadt Frankfurt Glanz verleiht“, begründet das Kuratorium der Binding-Kulturstiftung seine Entscheidung.
Mit dem Verlag Schöffling & Co. gesellt sich eine weitere hochkarätige kulturschaffende Einrichtung aus der Heimatregion der Binding-Brauerei zu den stets herausragenden Preisträgern der mit 50.000 Euro dotierten Auszeichnung.

Der Binding-Kulturpreis wird in diesem Jahr zum bereits 21. Mal verliehen. Die renommierte Auszeichnung, die über die Region hinaus Aufmerksamkeit und Anerkennung findet, ist ein weiteres gelebtes Bekenntnis der Binding-Brauerei zur Stadt Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet.

Die feierliche Preisvergabe findet am Samstag, dem 2. Juli, um 11 Uhr, im Kaisersaal des Römers statt.

Der Binding-Kulturpreis
Seit 1996, dem Jahr des 125-jährigen Jubiläums der Binding-Brauerei, würdigt die Binding-Kulturstiftung alljährlich Kulturschaffende aus Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet. Die Satzung der als gemeinnützig anerkannten Binding-Kulturstiftung sieht vor, dass mit dem Binding-Kulturpreis herausragende Künstler oder kulturelle Einrichtungen in Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet ausgezeichnet werden, deren Wirken und Schaffen über die Region hinaus Aufmerksamkeit und Anerkennung finden. Der mit 50.000 Euro dotierte Binding-Kulturpreis ist einer der höchstdotierten Kulturpreise Deutschlands. Mit dieser wichtigen Förderung der Kulturszene in und um Frankfurt unterstreicht die traditionsreiche Binding-Brauerei einmal mehr ihre enge Verbundenheit zu ihrer Stadt und ihrer Heimatregion.
Die Mitglieder des Kuratoriums:
Musik: Dr. Andreas Bomba (Hessischer Rundfunk)
Literatur: Dr. Ina Hartwig, Hannes Hintermeier (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
Bildende Kunst: Dr. Julia Voss (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
Theater: Peter Michalzik (Frankfurter Rundschau)
Vorsitz: Dr. Christoph Graf Douglas

Die bisherigen Preisträger des Binding-Kulturpreises:
2015 Max Hollein
2014 Verlag der Autoren
2013 Das Jazz-Duo Heinz Sauer und Michael Wollny
2012 Atelier Goldstein
2011  Willy Praml
2010 Dr. Günther Rühle
2009 Das Freie Deutsche Hochstift / Frankfurter Goethe Museum
2008 Heiner Goebbels
2007 Michael Quast
2006 Die Architekturklasse der Städelschule und Professor Ben van Berkel
2005 Literaturhaus Frankfurt e.V.
2004 Professor Dr. Hans Günther Bastian und Karl Rarichs
2003 Die Kernmitglieder der „Neuen Frankfurter Schule“: F.W. Bernstein, Bernd Eilert, Robert Gernhardt,
Peter Knorr, Chlodwig Poth, Hans Traxler und Friedrich Karl Waechter
2002 Die Maler der Quadriga: Karl Otto Götz, Heinz Kreutz, Otto Greis und Bernard Schultze
2001 Stroemfeld-Verlag Frankfurt/Basel
2000 Cäcilien-Chor, Frankfurter Singakademie und Frankfurter Kantorei
1999 Künstlerhaus Mousonturm
1998 Professor Kasper König
1997 Thomas Bayrle, William Cochran, Wolfgang Deichsel
1996 Ensemble Modern<<

 

Ansprechpartner für die Presse
Binding-Brauerei
Claudia Geisler
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Darmstädter Landstr. 185
60598 Frankfurt am Main
Tel.: (0 69) 6065 155

Verleger u. AutorInnen: Offener Brief zum Urheberrecht an die Bundesregierung

Die Initiatoren 

Elisabeth Ruge, Jonathan Landgrebe, Jonathan Beck

ERST-UNTERZEICHNER: 250 plus weitere

>>Offener Brief zum Urheberrecht an die Bundesregierung

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

sehr geehrte Frau Staatsministerin Grütters,
sehr geehrter Herr Bundesjustizminister Maas,
sehr geehrter Herr Bundeswirtschaftsminister Gabriel,

das im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarte Vorhaben, die wirtschaftliche Lage von Autor*innen und anderen Urhebern zu verbessern, ist selbstverständlich zu begrüßen. Die nun vorgelegte Gesetzesnovelle, die die Planungssicherheit von Verlagen durch neue Ausstiegsklauseln für Autor*innen auf wenige Jahre nach Erscheinen eines Buches reduziert, ist jedoch kontraproduktiv. Sie verbessert wenn überhaupt, dann höchstens die Stellung von wenigen Erfolgsautoren, auf Kosten der langfristigen Bindungsfähigkeit vor allem der mittleren und kleinen unabhängigen Verlage. Das dient weder dem Interesse der Autor*innen noch der Bewahrung unserer vielfältigen Kulturlandschaft.

Hinzu kommt, dass wir uns in einer Phase befinden, in der Verlage in neue Technologien, Formate, Geschäftsmodelle investieren müssen, um das deutschsprachige Verlags- und Buchwesen mit seiner bedeutenden, reichhaltigen Tradition zukunftsfähig zu machen. Wie soll das geschehen, wenn es keine ausreichende Planungssicherheit gibt? Dieser Gesetzesentwurf schadet allen, nicht zuletzt den Autor*innen.

In den Medien wird ein Verteilungs- und Interessenkonflikt zwischen Autor*innen und Verlagen heraufbeschworen, dem wir mit diesem gemeinsamen Brief entschieden widersprechen möchten. Wir wünschen uns ein Urheberrecht, das neben der urheberrechtlichen Kreativität und Selbstbestimmung der Autor*innen auch die Leistungen ihrer Verlage schützt und die vertrauensvollen, langfristigen Beziehungen zwischen Verlagen und Autor*innen fördert, statt sie zu untergraben.

Die unterzeichnenden Autor*innen, Verlage und Literaturagenturen:<<

 

SIEHE: http://www.offenerbrief.org/